Antifa-AG der Uni Hannover & Gewerkschaftsforum Hannover:

 

Piero Bernocchi (1947 in Foligno / Umbrien geboren) lebt in Rom, ist Lehrer und Sprecher der linken Basisgewerkschaft Confederazione Cobas, die über die Cobas Scuola und die Cobas Sanità vor allem in den Schulen und im Gesundheitswesen stark verankert ist. Piero Bernocchi hat eine lange Vergangenheit in der radikalen Linken. Er spielte, zunächst der 4.Internationale nahe stehend, in der 68er Bewegung und dann in der Autonomia-Bewegung von 1977 eine wichtige Rolle. Von 1979 – 85 war er Direktor des linken Radiosenders „Radio Città Futura“ (Radio Stadt der Zukunft) und ist Autor mehrerer Bücher über politische und gewerkschaftliche Themen und insbesondere über die Entwicklung der radikalen Linken. Seit ihren Anfängen 1999 zählt er darüberhinaus zu den wichtigsten Vertretern der italienischen Antiglobalisierungsbewegung. In einem Gastbeitrag für die von Rifondazione Comunista herausgegebene Tageszeitung „Liberazione“ vom 2.2.2006 zum Weltsozialforum in Caracas (der offenbar ein Auszug aus einem noch umfangreicheren Text ist) versucht er nicht nur eine Einschätzung des Standes der Bewegung, sondern setzt sich auch kritisch mit den Forderungen nach einer engeren Beziehung der Antiglobalisierungsbewegung zu den sog. „befreundeten Regierungen“ auseinander. Ein sehr lesenswerter Beitrag, auch wenn wir den Zustand der „alternativ globalisierenden Bewegung“ (wie sie sich mittlerweile ja lieber nennt) wesentlich pessimistischer einschätzen und den Optimismus des Genossen Bernocchi auch ein wenig der in Caracas erlebten Aufbruchstimmung auf dem lateinamerikanischen Subkontinent zuschreiben.

 

Auch wenn man sich über die Rolle der Regierungen Lateinamerikas in antiimperialistischer Hinsicht und gegen die USA im Klaren ist, ist eine Neuauflage der unheilvollen Unterordnung unter Leitstaaten zu vermeiden.

 

Das Forum von Caracas sagt uns: Es gibt keine „befreundeten“ Regierungen

 

Piero Bernocchi

 

Und schließlich: 4.) Welche Beziehungen unterhält die Bewegung zum institutionellen Rahmen, zu den Regierungen (und insbesondere zu den „befreundeten“ oder denen, die es angeblich sind), zu den Parteien, zu den lokalen und nationalen Verwaltungsstrukturen und zu den transnationalen Körperschaften?

 

Der „Geist von Caracas“

 

In einem solchen Rahmen epochaler Fragen kann man ohne weiteres sagen, dass das Weltforum von Caracas, was einen starken antikapitalistischen Charakter anbelangt, einen politisierteren Eindruck hinterließ als alle vorangegangenen. (Vielleicht wurde es deshalb von den großen Zeitungen unseres ultra-provinziellen „Dörfchens“ Italien so vernachlässigt, während CNN ihm 10 Tage lang in Venezuela, Bolivien und Kolumbien, d.h. den Ländern und Erfahrungen, die im Forum ein stärkeres Gewicht besaßen, einen enormen Platz einräumte.) Es gab viele interessante und umkämpfte bzw. umstrittene Antworten auf diese Fragen, die – auch wenn sie keine endgültige und für alle verbindliche Stellungnahme in dieser Sache sind (und es auch nicht sein konnten und sollten) – den Vorschlag einer weltweiten anti-wirtschaftsliberalen (oder besser: antikapitalistischen) Allianz umreißen, in der den Wirtschaftsliberalismus / Freihandel ablehnende Regierungen und Bewegungen miteinander im Dialog stehen und sich, mit Hilfe von Modalitäten und Beziehungen (und daraus resultierenden Gefahren), die allesamt Experimentierfeld sind, „über Schnittstellen“ verbinden.

 

Um diese Antworten genauer darzustellen, muss man die politische Situation in Lateinamerika, die den Verlauf des Forums in starkem Maße beeinflusst hat, grob skizzieren. Eröffnet wurde es mit den Bildern vom Amtsantritt der Regierung Evo Morales in Bolivien, der nicht nur von VTV (dem Fernsehsender des venezolanischen Staates, der im Guten wie im Schlechten vorgeht wie ein linksextremes „Freies Radio“ der 70er Jahre <in Italien>) und von Telesur (allerdings mit innovativen stilistischen Experimenten) aufgebauscht wurde, sondern auch von CNN, das nicht an Mitteln und Menschen sparte.

 

Bis Ende letzten Jahres war Evo einer von uns. Er arbeitete in den Weltforen und im kontinentalen amerikanischen Forum an unserer Seite. Seine Reden zum Amtsantritt waren sowohl der Form nach (morgens der Indio-Ritus von Evo und Anderen mit der entsprechenden Kleidung, nachmittags der informelle Pullover, die „Bewegungs“-Reden während der Zeremonie und die Art der geladenen Gäste, die sprachen) als auch der Substanz nach von einem radikalen Antikapitalismus und einem globalen Protest gegen ein Jahrhundert imperialistischer US-Politik, eine Ablehnung des Krieges sowie der politischen Repression und Unterdrückung geprägt, die meines Erachtens ohne Gleichen waren.

 

Die bolivarianische Revolution

 

Gleichzeitig konnten wir alle die schnelle Entwicklung der bolivarianischen Revolution beobachten. Das ist ein sehr komplexer, sehr schwieriger Prozess über den besser keine romantischen Visionen verbreitet werden sollten. Die politische Gesellschaft Venezuelas wurde bis gestern als die korrupteste Südamerikas betrachtet, womit alles gesagt ist. Die beiden beherrschenden Parteien wechselten sich jahrzehntelang offiziell (es gab ein schriftliches und öffentliches Abkommen) in der Regierungsführung ab, wobei sie jede Legislaturperiode die Rollen tauschten. Alles wurde mit Hilfe parteiübergreifender Abkommen untereinander aufgeteilt (also ein zu extremen Konsequenzen getriebenes Italien!) und das politische Personal wurde gekauft und betäubt. Zwischen Chavez und der Massenbasis, die ihm vertraut, weil er ihre schlechten Lebensbedingungen verbessert, gab es ein Vakuum, das sich erst jetzt und unter Schwierigkeiten zu füllen beginnt, wobei auch politisches Personal eingesetzt wird, das aus anderen lateinamerikanischen Ländern (und von weiter her) gekommen ist.

 

Es ist eine „Revolution von oben“ mit allen sich daraus ergebenden Gefahren, in der Chavez versucht dem Volk, unter massivem Rückgriff auf Bolivar und Miranda, d.h. Helden der nationalen Unabhängigkeit und der kontinentalen Einigung, eine Identität zu geben. Der unumgängliche Rückgriff auf einen Teil des vorher vorhandenen, korrupten politischen Personals sorgt bei der chavistischen Basis einerseits für eine starke Unterstützung für Chavez, aber auch für eine starke Unzufriedenheit mit vielen, die ihn umgeben. (Dies hat zu der sehr hohen Enthaltung bei den letzten Wahlen geführt.) Andererseits stärkt es die Opposition der „Contras“, die zum Glück noch größere Probleme haben, was den Mangel an Kadern bzw. deren Mittelmäßigkeit anbelangt. Zu den wichtigsten Argumenten dieser Opposition zählt jedoch sowohl die Tatsache, dass Chavez an der Korruption und der öffentlichen Verwaltung nichts geändert hat als auch die Tatsache, dass der massive Rückgriff auf ausländische politische und soziale Kader (in erster Linie kubanische Lehrer und Ärzte) erhebliche Teile der venezolanischen Gesellschaft an den Rand drängt.

 

Was die „Contras“ anbelangt müssen einige Eindrücke modifiziert werden, die wir von Italien aus gewonnen hatten.

 

Wir wurden wiederholt von Gruppen „belästigt“, die eher aufdringlich als gewalttätig waren. Sie wollten uns (vor allem uns Italiener/innen) von der Güte / Gutmütigkeit ihrer Beweggründe überzeugen. Ihrem Aussehen, ihren Reden und Biographien nach schienen sie allerdings eher kleinbürgerlich als reich und durch die soziale Deklassierung zu Tode erschrocken. Etwas Ähnliches, wie das was man bei den Bewohnern der italienischen Vororte mit hohem Einwandereranteil oder bei den Einwohnern Bolognas beobachten kann, die die rassistische Aggressivität Cofferatis <d.h. des ehemaligen CGIL-Generalsekretärs und nun Linksdemokraten (DS)-Bürgermeisters der Stadt> unterstützen. Ihre „reichen“ Stadtteile Chacao und Altamira sind nur etwas sauberer und ordentlicher als der Rest (Caracas hat eine große Fläche, die ein ganzes Tal umfasst, das von Hügeln umgeben ist, die mit armseligen Baracken übersät sind) und in jeder europäischen Stadt würden sie als hässliche Viertel an der Peripherie erscheinen. Ihre Anti-Chavez-Demonstration hatte mehr oder minder dieselben Dimensionen wie unsere (im Durchschnitt wurden sie auf 100.000 Teilnehmer geschätzt). In unserer überwogen allerdings die Nicht-Venezolaner. (Die Kolumbianer machten mindestens 10.000 aus, dann gab es Tausende, extrem geordnet marschierende Kubaner, sehr viele Brasilianer und Argentinier, Mexikaner und Mittelamerikaner und sogar viele US-Amerikaner. Die Europäer waren Wenige, bei einem Übergewicht von Italienern, Franzosen, Briten und Spaniern.) Im Unterschied zu Mumbai oder Porto Alegre waren die lokalen sozialen Organisationen beinahe unsichtbar.

 

Radikalität und Autonomie der Versammlung der Bewegungen

 

In diesem Kontext kann man ohne den geringsten Zweifel davon sprechen, dass das Weltforum von Caracas, verglichen mit allen anderen WSF’s, die radikalsten Antworten auf die oben genannten Fragen gegeben hat. Vor allem bezüglich der Verbindungen zwischen Diskussionen und Kampfaktionen und dadurch, dass es erklärtermaßen antikapitalistische und antiimperialistische Plattformen / Forderungskataloge hervorbrachte. Das Schlussdokument der Versammlung der sozialen Bewegungen präsentierte ein sehr reichhaltiges Programm an Kampagnen und Demonstrationen für 2006, das in punkto der Quantität, Qualität und Eindeutigkeit im Kampf gegen den Wirtschaftsliberalismus / Freihandel und den Krieg ohne Gleichen ist.

 

Sicherlich hat das oben angesprochene politische Klima einen starken Einfluss gehabt. (Und vergessen wir nicht, dass diese Eindeutigkeit das komplexe Panorama berücksichtigen muss, das sich mit all seinem Reichtum <beim Afrikanischen Sozialforum vom 19.-23.Januar 2006> in Bamako zeigte und dem ebenfalls differenzierten, das <beim Asiatischen Sozialforum vom 24-29.März 2006> in Karachi, dem dritten „Zweig“ des polizentrischen Forums zutage treten wird.) Die Radikalisierung ist allerdings auch das Resultat eines weltweiten Wachstumsprozesses der Selbstorganisation und der Verbindung Tausender anti-wirtschaftsliberaler Kräfte und Netzwerke. Die zentrale Rolle des Kampfes gegen den Krieg ist deutlich geworden. Auf der Grundlage der Plattform, die wir als Europäisches Sozialforum  vorgelegt haben, ist die weltweite Mobilisierung am 18.März für den Abzug der Truppen aus dem Irak und aus anderen besetzten Ländern, gegen den permanenten Krieg der USA und die Militärbasen, die Entführungen, die Folterungen, die illegalen Inhaftierungen, für das Ende der Besetzung der palästinensischen Gebiete und die Schaffung eines echten palästinensischen Staates zum ersten Punkt der Agenda für 2006 geworden. Die vier folgenden Verabredungen betreffen die Demonstrationen gegen die WTO, die G8, die Weltbank, die ALCA und das europäisch-lateinamerikanische Gipfeltreffen in Wien. Dann gibt es das Bildungs- und Gesundheitsforum, die Umweltnetzwerke, die Netzwerke der Frauen und der Bauern. Und 30 weitere Kampagnen füllten den Aktionskalender wie noch nie.

 

Das weltweite anti-wirtschaftsliberale Netzwerk, die Polemiken und die Autonomie

 

Kurz und gut, das große, weltweite anti-wirtschaftsliberale Netzwerk hat (mit immer eindeutigeren Bestandteilen an aufrichtigem Antikapitalismus und in der Lage sich ein globales Programm zur Überwindung der auf Profit, Ware und Krieg basierenden Gesellschaften zu geben sowie permanent auf dieses Ziel hin zu mobilisieren) einen bedeutenden Schritt nach vorn gemacht.

 

Deshalb erschien mir die von einigen bekannten Intellektuellen (die „Le Monde diplomatique“-Gruppe einerseits und Samir Amin und die Vertreter des „Geistes von Bandung“ <Anm.1> andererseits) begonnene Polemik über die Wirkungslosigkeit der Aktivität dieses Netzwerkes fehl am Platz. Das ist eine instrumentelle Polemik, weil sie als Heilmittel eine direkte Involvierung der Bewegung auf der institutionellen Ebene will und das vor allem durch enge direkte Beziehungen zu den „befreundeten“ Regierungen oder denen, die es angeblich sind. Hinter dieser Polemik steht in jedem Fall ein besorgniserregender Druck, um die sozialen Bewegungen und die Strukturen der Foren in ein Verhältnis der Unterordnung unter die „befreundeten“ Regierungen zu zwingen.

 

Es sollte nicht vergessen werden, dass es unter den Leuten von „Le Monde Diplomatique“ enge Berater von Chavez gibt. Das hat diesen wahrscheinlich dazu veranlasst, in seiner Rede im Poliedro ein bisschen zu übertreiben als er von der möglichen „Folklorisierung“ und der Einflusslosigkeit der Bewegung sprach, wenn „sie sich nicht die Machtfrage stellt“. Derselbe Chavez hat sich bei dem (von den brasilianischen Landlosen des MST zusammen mit Vertretern der Versammlung der sozialen Bewegungen und einigen politischen und sozialen Kräften aus Lateinamerika organisierten) Treffen mit uns, auf der Grundlage des sehr reichhaltigen und radikalen Programms, das von der Versammlung verabschiedet wurde und das er aufmerksam gelesen hatte, prompt korrigiert. Chavez ist <dort> zu einem übertriebenen Lob der Bewegung übergegangen, wobei er auf der Tatsache bestand, dass die „befreundeten“ Regierungen, da sie keinen „Sozialismus in einem Land“ machen könnten, einen absoluten Bedarf an der anti-wirtschaftsliberalen Bewegung weltweit hätten.

 

Gleichzeitig hat er uns allerdings erneut die „Machtfrage“ gestellt, die (da Europa nicht herangezogen wurde) die Forderung nach einer engen Verbindung mit denjenigen zu sein schien, die die Macht bereits haben, d.h. mit ihm, Lula, Kirchner, Castro, Morales etc. Was das angeht, hat er mit einer endlosen Rede (2 Stunden und 40 Minuten, die aber nichts war verglichen mit den 6 Stunden und 20 Minuten einer Rede von ihm im venezolanischen Fernsehen) denjenigen Illusionen geraubt, die einen linken Chavez von einem rechten Lula unterscheiden. Er bekannte sich nicht nur zum engen Entscheidungszusammenhang zwischen ihm, Lula; Kirchner und Castro (und ab jetzt mit Morales), sondern betonte sogar seine „enge Freundschaft“ zur ehemaligen und zur aktuellen iranischen Führung, in einer Art Auffrischung jenes „Geistes von Bandung“, den der gute Samir Amin seit langem empfiehlt.

 

Sic stantibus rebus (So wie die Dinge stehen) und auch wenn man sich über die Rolle, die diese Regierungen Lateinamerikas in antiimperialistischer Hinsicht und gegen die USA spielen, im Klaren ist, darf das nicht zur Neuauflage unheilvoller Unterordnungen unter Leitstaaten führen. Wobei dann vielleicht alle 15 Jahre „die Adresse“ gewechselt wird. Die Versammlung der Bewegungen (wo die Europäer in der Leitung zum ersten Mal eine mit den Lateinamerikanern gleichberechtigte Rolle spielten, ja der Autor dieser Zeilen sie sogar geleitet, die Einführungsrede gehalten und die Schlussbemerkungen gemacht sowie einen Gutteil der technischen Durchführung besorgt hat) hat dies mit großer Klarheit betont, wobei auch brasilianische und kubanische Vorschläge ganz anderer Ausprägung abgelehnt wurden.

 

Trotz der von den Regierungen Venezuelas, Kubas und Boliviens gezeigten antiimperialistischen und Anti-US-Einstellung können wir solche Staaten nicht a priori und nicht per sé als „befreundet“ und faktisch als unsere Leitstaaten betrachten. Im Gegenteil, die anti-wirtschaftsliberale Bewegung sollte keiner Regierung a priori ein solches Patent ausstellen. Die negative Erfahrung mit Lulas „Wirtschaftsliberalismus auf brasilianische Art“ sollte jenen Intellektuellen, die stets bereit sind, unter Verzicht auf eine ernsthaft kritische Funktion, „Berater am Hofe“ zu werden, etwas gelehrt haben. Zu versuchen, die Bewegungen an „befreundete“ Regierungen anzuschließen, ist nicht nur ein schlechter Dienst an den Bewegungen, sondern auch an solchen Regierungen, die vielmehr (auch dann wenn sie unter dem Druck der Bewegungen zustande gekommen sind), ohne Rabatte oder die Abgabe von „Souveränität“, permanent überprüft werden müssen, wie uns die bolivianischen Volksbewegungen lehren, die Evo 90 Tage Zeit gegeben haben (vielleicht übertreiben sie es sogar ein bisschen, aber sie beziehen sich auf Verfassungsänderungen und Verstaatlichungen, die keine epochalen Zeiträume erfordern), um die wichtigsten von ihm gemachten Versprechen umzusetzen. Und dies muss auch für Chavez gelten. Trotz des sehr offenen Dialogs, den wir in diesen Tagen und in der letzten Zeit mit ihm geführt haben und der von großem Interesse ist.

 

Anmerkung 1:

Auf Initiative des indischen Ministerpräsidenten Nehru trafen sich 1955 Abgesandte aus 23 asiatischen und sechs afrikanischen Staaten im indonesischen Bandung. Es handelte sich dabei um Staaten, die weder dem westlichen noch dem östlichen Bündnissystem angehörten.

Als wichtigste Persönlichkeiten im Verlauf der Konferenz von Bandung erwiesen sich die Staats- und Regierungschefs Nehru (Indien), Nasser (Ägypten), Zhou Enlai (Volksrepublik China) und der Gastgeber Sukarno (Indonesien).

Als Ergebnis der Konferenz verabschiedeten die 29 Staaten mehrere Resolutionen. In einer verurteilten sie „jede Form von Kolonialismus und Rassendiskriminierung“ und forderten die „Beachtung der Charta der Vereinten Nationen“. In einer weiteren Resolution sprachen sie sich für den „Abbau der Spannungen zwischen den Machtblöcken, eine allgemeine Abrüstung und ein Verbot von Kernwaffen“ aus. Bei der Konferenz von Bandung wurden auch erstmals Forderungen der Dritten Welt nach Gleichberechtigung und Gleichbehandlung gegenüber den ehemaligen Kolonialmächten laut. Der „Geist von Bandung“ trug wesentlich zum Entkolonialisierungsprozess bei.

Aus den Ergebnissen der Konferenz bildete sich Anfang der 1960er-Jahre die Bewegung der blockfreien Staaten.

(Auszug aus dem Wikipedia-Artikel zur Bewegung der Blockfreien Staaten. Der vollständige Artikel findet sich online unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Bewegung_der_blockfreien_Staaten )

 

 

Vorbemerkung, Übersetzung, und Einfügungen in eckigen Klammern:

Antifa-AG der Uni Hannover und Gewerkschaftsforum Hannover