Antifa-AG der Uni
Hannover & Gewerkschaftsforum Hannover:
Am 19.
März 2005 fand nicht nur die internationale Demonstration von Europäischem
Gewerkschaftsbund (EGB), Europäischem Sozialforum (ESF) und belgischen
Studenten gegen die neoliberale EU-Politik und (zumindest von ESF-Seite aus)
gegen die Kriegspolitik statt, sondern z.B. auch in Rom eine landesweite
Demonstration, die sich explizit gegen der „permanenten globalen Krieg“ und die
Besetzung des Irak richtete. Die linksradikale Gruppe Red Link und das Rete
dei Comunisti (Netzwerk der Kommunisten), das vor allem aus Genossinnen und
Genossen besteht, die in der linken Basisgewerkschaft RdB sehr aktiv sind (wo
sie führende Positionen innehaben) und historisch aus der 77er
Autonomia-Bewegung kommen, verfasste zur Demo in Rom die folgende Einschätzung,
die wir der Homepage des linken Flügels von Rifondazione Comunista Padua
entnahmen (www.pane-rose.it), wo sie am 21.3.2005
veröffentlicht wurde:
Erfolg der Demonstration vom 19.März
für den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak
Wie vom Weltsozialforum in
Porto Alegre <Ende
Januar 2005> beschlossen, hat auch in
Italien mit einer ansehnlichen Beteiligung aus verschiedenen Städten die
Mobilisierung anlässlich des 2.Jahrestages des Einmarsches in den Irak
stattgefunden. Über 50.000 Menschen <real ca. 5.000 !> zogen durch die Straßen Roms, bekräftigten die Forderung nach dem
sofortigen Abzug der Truppen. In erster Linie natürlich der italienischen, die
– trotz der von Regierungsseite aus unternommenen Versuche, sie als
Friedenstruppen zu verkleiden – Besatzungstruppen zum Zwecke der Beraubung und
Unterdrückung des irakischen Volkes im Dienste der Interessen des italienischen
Kapitalismus bleiben.
Die Demonstration ist trotz
der Überschneidung mit verschiedenen anderen Aktionen gelungen, die in
verschiedenen Städten für denselben Tag angesetzt waren und trotz der geringen
Hervorhebung und demonstrierten Unterstützung, auch in der „befreundeten“
Presse, angefangen bei <den
linken Tageszeitungen> „il
Manifesto“ und „Liberazione“.
Das alles hat die
Demonstration in Rom noch bedeutender gemacht. Eine Demonstration, die sich –
auch wenn sie nicht die Teilnehmerzahl von London erreichte, wo ca. 200.000
Menschen demonstrierten und auch nicht die der vorangegangenen Mobilisierungen
– dadurch auszeichnete, dass sie eine wirklich selbst organisierte
Mobilisierung war und in der Lage, die verschiedenen Seelen des Pazifismus zu
aktivieren, die ihre entschiedene Opposition gegen die Fortsetzung der Präsenz
italienischer Truppen im Irak aufrechterhalten.
Zu Recht nahm das
Leittransparent Bezug auf die weiter bestehende breite und mehrheitliche
Opposition gegen die italienische Beteiligung an der Besetzung des Irak. Dies
ist ein Umstand, der die Mobilisierung beflügeln sollte, stattdessen aber bei
der Mitte-Linken Verlegenheit hervorrief, die eher damit beschäftigt ist,
zusammen mit der Regierung Berlusconi im Rahmen einer Großen Koalition eine „exit
strategy“ aus dem Irak zu suchen.
Das andere wichtige Element
der Mobilisierung von Rom war die Anerkennung der Bedeutung des weit
verbreiteten Widerstandes der vom irakischen Volk ausgeht und gegen die
koloniale Besatzung gerichtet ist, zu dessen Objekt es gemacht wurde und wie
aus dem Erfolg der verschiedenen Formen seiner Opposition – gemeinsam mit der
Mobilisierung in den westlichen Besatzerstaaten – ein bedeutender Stopp der
Strategie des unendlichen Krieges entstehen kann, dessen neue, bedeutende
Etappen man in den Drohungen gegen Syrien und den Iran <bereits> erahnen kann.
Die Mobilisierung für den
19.März in Rom hat die zunehmende Sensibilität und Mobilisierung gegen die auf
dem italienischen Territorium vorhandenen Militärbasen verdeutlicht. Die
Oppositionskampagne gegen diese Basen findet in den verschiedenen Gegenden eine
wachsende Verankerung und einen zunehmenden Protagonismus als Moment der
unmittelbaren und wirkungsvolleren Gegnerschaft gegen die Instrumentalisierung
des unendlichen Aggressionskrieges, der von den westlichen Mächten begonnen wurde,
aber auch gegen die Bedrohung, die diese Basen für die Bevölkerung der
jeweiligen Umgebung darstellen.
Es geht jetzt darum, diese
Opposition für die nähere Zukunft zu verstärken und ihr Kontinuität zu
verleihen, jene Autonomie und Radikalität der Bewegung zu verstärken, für die
die Mobilisierung von Rom ein wichtiger Beleg war und auf den man seit langem
gewartet hatte. Jetzt ist es möglich, den Versuchen die Bewegung zu zähmen und
sie zu einem Anhängsel für parlamentarische und institutionelle Spielchen zu
derjenigen machen, die im Grunde (im Namen der übergeordneten nationalen
Interessen und der Vertrauenswürdigkeit als Regierungskraft) meinen, dass es
nicht darum geht, auf dem sofortigen Abzug der Truppen zu bestehen, faktisch
entgegenzutreten.
Die Genoss/inn/en von Red Link und
des Rete dei
Comunisti
Quelle: red_link@tiscali.it
Vorbemerkung,
Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern:
Antifa-AG der Uni
Hannover und Gewerkschaftsforum Hannover