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Antifa-AG der Uni Hannover & Gewerkschaftsforum Hannover:

 

Am 19. März 2005 fand nicht nur die internationale Demonstration von Europäischem Gewerkschaftsbund (EGB), Europäischem Sozialforum (ESF) und belgischen Studenten gegen die neoliberale EU-Politik und (zumindest von ESF-Seite aus) gegen die Kriegspolitik statt, sondern z.B. auch in Rom eine landesweite Demonstration, die sich explizit gegen der „permanenten globalen Krieg“ und die Besetzung des Irak richtete. Die linksradikale Gruppe Red Link und das Rete dei Comunisti (Netzwerk der Kommunisten), das vor allem aus Genossinnen und Genossen besteht, die in der linken Basisgewerkschaft RdB sehr aktiv sind (wo sie führende Positionen innehaben) und historisch aus der 77er Autonomia-Bewegung kommen, verfasste zur Demo in Rom die folgende Einschätzung, die wir der Homepage des linken Flügels von Rifondazione Comunista Padua entnahmen (www.pane-rose.it), wo sie am 21.3.2005 veröffentlicht wurde:

 

Erfolg der Demonstration vom 19.März für den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak

 

Wie vom Weltsozialforum in Porto Alegre <Ende Januar 2005> beschlossen, hat auch in Italien mit einer ansehnlichen Beteiligung aus verschiedenen Städten die Mobilisierung anlässlich des 2.Jahrestages des Einmarsches in den Irak stattgefunden. Über 50.000 Menschen <real ca. 5.000 !> zogen durch die Straßen Roms, bekräftigten die Forderung nach dem sofortigen Abzug der Truppen. In erster Linie natürlich der italienischen, die – trotz der von Regierungsseite aus unternommenen Versuche, sie als Friedenstruppen zu verkleiden – Besatzungstruppen zum Zwecke der Beraubung und Unterdrückung des irakischen Volkes im Dienste der Interessen des italienischen Kapitalismus bleiben.

 

Die Demonstration ist trotz der Überschneidung mit verschiedenen anderen Aktionen gelungen, die in verschiedenen Städten für denselben Tag angesetzt waren und trotz der geringen Hervorhebung und demonstrierten Unterstützung, auch in der „befreundeten“ Presse, angefangen bei <den linken Tageszeitungen> „il Manifesto“ und „Liberazione“.

 

Das alles hat die Demonstration in Rom noch bedeutender gemacht. Eine Demonstration, die sich – auch wenn sie nicht die Teilnehmerzahl von London erreichte, wo ca. 200.000 Menschen demonstrierten und auch nicht die der vorangegangenen Mobilisierungen – dadurch auszeichnete, dass sie eine wirklich selbst organisierte Mobilisierung war und in der Lage, die verschiedenen Seelen des Pazifismus zu aktivieren, die ihre entschiedene Opposition gegen die Fortsetzung der Präsenz italienischer Truppen im Irak aufrechterhalten.

 

Zu Recht nahm das Leittransparent Bezug auf die weiter bestehende breite und mehrheitliche Opposition gegen die italienische Beteiligung an der Besetzung des Irak. Dies ist ein Umstand, der die Mobilisierung beflügeln sollte, stattdessen aber bei der Mitte-Linken Verlegenheit hervorrief, die eher damit beschäftigt ist, zusammen mit der Regierung Berlusconi im Rahmen einer Großen Koalition eine „exit strategy“ aus dem Irak zu suchen.

 

Das andere wichtige Element der Mobilisierung von Rom war die Anerkennung der Bedeutung des weit verbreiteten Widerstandes der vom irakischen Volk ausgeht und gegen die koloniale Besatzung gerichtet ist, zu dessen Objekt es gemacht wurde und wie aus dem Erfolg der verschiedenen Formen seiner Opposition – gemeinsam mit der Mobilisierung in den westlichen Besatzerstaaten – ein bedeutender Stopp der Strategie des unendlichen Krieges entstehen kann, dessen neue, bedeutende Etappen man in den Drohungen gegen Syrien und den Iran <bereits> erahnen kann.

 

Die Mobilisierung für den 19.März in Rom hat die zunehmende Sensibilität und Mobilisierung gegen die auf dem italienischen Territorium vorhandenen Militärbasen verdeutlicht. Die Oppositionskampagne gegen diese Basen findet in den verschiedenen Gegenden eine wachsende Verankerung und einen zunehmenden Protagonismus als Moment der unmittelbaren und wirkungsvolleren Gegnerschaft gegen die Instrumentalisierung des unendlichen Aggressionskrieges, der von den westlichen Mächten begonnen wurde, aber auch gegen die Bedrohung, die diese Basen für die Bevölkerung der jeweiligen Umgebung darstellen.

 

Es geht jetzt darum, diese Opposition für die nähere Zukunft zu verstärken und ihr Kontinuität zu verleihen, jene Autonomie und Radikalität der Bewegung zu verstärken, für die die Mobilisierung von Rom ein wichtiger Beleg war und auf den man seit langem gewartet hatte. Jetzt ist es möglich, den Versuchen die Bewegung zu zähmen und sie zu einem Anhängsel für parlamentarische und institutionelle Spielchen zu derjenigen machen, die im Grunde (im Namen der übergeordneten nationalen Interessen und der Vertrauenswürdigkeit als Regierungskraft) meinen, dass es nicht darum geht, auf dem sofortigen Abzug der Truppen zu bestehen, faktisch entgegenzutreten.

 

Die Genoss/inn/en von Red Link und

des Rete dei Comunisti

 

Quelle: red_link@tiscali.it

 

 

Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern:

Antifa-AG der Uni Hannover und Gewerkschaftsforum Hannover