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FEUILLETON Dienstag, 23. Juli 2002

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Mein Nachbar, der Feind

Was den Historiker verzweifeln lässt / Von Moshe Zimmermann

Der Herr heißt Yatzpan und ist der populärste Komiker Israels. Sein Programm, schlicht „Yatzpan“ genannt, wird täglich im sonst wenig beachteten Kanal3 gesendet. Bei seiner Sendung jedoch schnellt die Einschaltquote in die Höhe – Yatzpan ist das Sicherheitsventil der Nation. Seine Spezialität ist die Nachahmung bekannter Politiker, und seine beste Rolle ist die Erziehungsministerin Limor Livnat. Als diese vor kurzem eine Gesetzesvorlage der Regierung initiierte, nach der der Kauf von Grundstücken oder Wohnungen in „jüdischen Ortschaften“, die auf Staatsgrund gebaut werden, nur Juden erlaubt sein soll, war eine Yatzpan-Posse programmiert. Yatzpan- Livnat hielt eine Rede zur Rechtfertigung des Entwurfs, die Argumente der Ministerin wurden schnell von ihrer schrillen Stimme überschattet, dann der Höhepunkt: Die „Ministerin“ wechselte die Sprache und brüllte auf Deutsch. Ohne Dokumentarfilme aus einer unangenehmen Zeit einzublenden oder das Wort „Nürnberg“ in den Mund zu nehmen, war dem Publikum klar, was Sache ist.

Was der Komiker sofort verstanden hatte, wie auch manch hellhörige Bürger, allen voran Benny Begin, Sohn des verstorbenen Ministerpräsidenten und selbst ein rechtsgerichteter, aber ehrlicher Politiker, haben die meisten Minister nicht kapiert. Livnats Vorschlag wurde mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen – in einer Regierung, in der auch die Arbeitspartei sitzt. Auf die Tagesordnung kam der Gesetzesvorschlag wegen einer Entscheidung des Obersten Gerichts aus dem Jahr 2000, die einem israelischen Araber Recht gab, der darauf bestand, in einer neuen (jüdischen) Gemeinde ein Haus zu kaufen.

Zugegeben: Die Minister hatten nicht vor, Israels Städte mit „gemischter“ Bevölkerung wie Haifa oder Jerusalem in homogene jüdische Städte zu verwandeln. Auch die angegebene Begründung erscheint glaubhaft: Arabische Bewohner können die Sicherheit der jüdischen Nachbarn gefährden. Doch steht der Historiker kopfschüttelnd vor einem Rätsel: Per Gesetz eine rein jüdische Ortschaft verordnen? Israelische Araber pauschal als potenzielle Terroristen brandmarken? Müsste eine Gesellschaft, die so geschichtsbewusst zu sein und das Kapitel „Judenverfolgung“ so gut zu kennen scheint, nicht einen Automatismus entwickeln, der einen solchen Gesetzesvorschlag im Keim erstickt? Wieso reagierte die liberale Zeitung Ha’aretz erst nach zwei Tagen? Und ist es nicht bezeichnend, dass gerade die Erziehungsministerin in dieser Hinsicht taub ist?

Vom fernen Nahen Osten

Als die Regierung in der Woche nach der Entscheidung endlich begriff, dass im In- und im Ausland der Rassismusvorwurf laut wird, hat sie die Entscheidung an einen Ausschuss weitergeleitet, also: auf Eis gelegt. Nicht, weil sie den Vorwurf für gerechtfertigt hielt, sondern weil sie erkennen musste, dass sie eine „Waffe schmiedet, die von Feinden benutzt wird“. Das macht den Historiker umso nachdenklicher. Doch zum Staunen gibt es eigentlich keinen Grund: Hat man den Anfängen nicht gewehrt, ist die Verbreitung solcher Positionen nur natürlich, die Abwehrmechanismen werden ausgeschaltet, mindestens geschwächt. Das kennt man ja auch anderswo: Wenn Vertreter einer Partei, die sich für liberal hält, nicht mehr die Grenze zum Antisemitismus erkennen, wenn ein sozialdemokratischer Innenminister die Integration von Minderheiten mit Assimilation verwechselt, soll man sich nicht über weitere Grenzüberschreitungen wundern. So wie im fernen Nahen Osten.

Dort hat das Parlament bereits entschieden: Parteien, die den Terror unterstützen beziehungsweise den jüdischen Staat anzweifeln, dürfen nicht zur Wahl antreten. Das bedeutet, dass eine Partei, die Verständnis für den Kampf der Palästinenser gegen die Besatzung zeigt oder die Bezeichnung „jüdischer Staat“ im Sinne einer religiös orthodoxen oder radikal nationalistischen Auslegung ablehnt, Gefahr läuft, verboten zu werden. Gemeint sind, das versteht jeder, die Parteien der arabischen Minderheit. Zwar lautet die Parole, die der rechte Flügel der Politik heute inflationär verwendet, „ein demokratischer und jüdischer Staat“ zu sein. Doch im Falle eines Widerspruchs zwischen beiden Elementen tendieren Gesetzgeber und Öffentlichkeit dazu, den jüdischen Charakter des Staates dem demokratischen vorzuziehen.

Dort hatte das Parlament einem Abgeordneten die privilegierte Bewegungsfreiheit eines MdP aberkannt, weil er, ein Araber, Freund und Ratgeber Arafats ist und beim Besuch der Autonomiegebiete angeblich die Sicherheit des Staates gefährden könnte. Dort will ein nationalistischer MdP ein Gesetz einführen, nach dem das Wahlrecht vom Eid auf den Staat als „jüdischer Staat“ (siehe oben) abhängig gemacht werden soll – ein deutlicher Versuch, die Araber Israels vor die Identitätsprobe zu stellen. Dort gehen Rabbiner in den Siedlungen des Westjordanlands einen Schritt weiter und rufen die Siedler auf, keine palästinensischen Arbeiter zu beschäftigen, ja Geschäfte mit Arabern (= Palästinensern) zu verbieten. Wieder reagieren hellhörige Bürger mit Bestürzung, nur um die ultimative Antwort zu bekommen: Palästinenser seien ja Terroristen – es gehe daher nicht um Ethnozentrismus, sondern um die persönliche Sicherheit eines jeden Juden.

Dabei handelt es sich nicht mehr um marginale Gruppen. Im Parlament entscheidet bekanntlich die Mehrheit, und in der Öffentlichkeit kann man unschwer die „Vox populi“ erkennen. Die noch vor zwei Jahren eher als bizarr geltende Idee vom „freiwilligen“ Transfer der Palästinenser nach „Transjordanien“ erweist sich nun in Umfragen als eine Idee, die von einer Mehrheit getragen wird – und von etwa einem Drittel der Bevölkerung sogar für arabische Staatsbürger Israels beabsichtigt wird. Wandschmierereien „Ohne Araber – keine Attentate“ oder die Markierung von palästinensischen Häftlingen mit Nummern auf dem Unterarm wecken bei der Mehrheit der Bevölkerung scheinbar keine historischen Assoziationen.

Auch die Entscheidung des Militärs, sanktioniert vom Verteidigungsminister, Familienangehörige von Selbstmord-Attentätern zu be strafen, das heißt aus dem Wohnort zu vertreiben, scheint von der Erinnerung an den Begriff „Sippenhaft“ frei zu sein. Diese Debatte blieb kurzlebig: Der Generalstaatsanwalt mahnte im Namen des internationalen Gesetzes, Amerika reagierte mit Unbehagen, und dementsprechend wurde die Umsetzung in die Tat auf unbestimmte Zeit verschoben. In der Öffentlichkeit diskutierte man eher die Frage, ob dieses Abschreckungsmittel gegen „den Terror“ effizient ist, aber kaum seine moralischen Aspekte. Da muss der Historiker fragen: Gerade um den 20. Juli herum hätte man sich sogar außerhalb Deutschlands an den Begriff Sippenhaft erinnern dürfen.

Politik ist hier von Kultur nicht mehr zu trennen: Einen Tag nach der unsäglichen Regierungsentscheidung gab es in Haifa im Theater während der Aufführung von Shakespeares „Der Widerspenstigen Zähmung“ Krawall. Einer aus dem Publikum schrie den Hauptdarsteller an: „Araber, runter von der Bühne!“ Gemeint war der Schauspieler Juliano Mer, Sohn einer jüdischen Mutter und eines arabischen Vaters, der noch dazu seine Sympathien für den palästinensischen Aufstand öffentlich bezeugt. In der Vergangenheit hatte bereits die örtliche Gewerkschaft der Bühnenkünstler seine Entlassung verlangt.

All das begann schon lange vorher, hat aber während der Intifada einen erstaunlichen Aufschwung erhalten: Mit dem Argument „Es geht um unsere Sicherheit“, mit Hilfe des Pauschalurteils „Die Araber sind unsere Feinde“ ist die Radikalisierung leicht zu rechtfertigen. Die Hoffnung darf der Historiker nicht aufgeben: Solange die historischen Assoziationen, wenn auch zögerlich, wachgerufen werden, und solange Yatzpan seine Popularität für den guten Zweck der Kritik aktiviert, kann es auch noch anders kommen.

Der Autor leitet das „Richard Koebner Center for German History“ an der Hebräischen Universität in Jerusalem.